Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Nutzer und der QYRAGY GmbH, Aegidientorplatz 2 A, 30159 Hannover, (nachfolgend: QYRAGY). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt.

1.2 Da sich das Angebot von QYRAGY ausschließlich an Unternehmer richtet, können Nutzer im Sinne dieser AGB ausschließlich Unternehmer sein.
1.3 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit QYRAGY in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.

2. Nutzungsgegenstand

2.1 Der von QYRAGY entwickelte Service ist eine mobile (App für iOS sowie Android) sowie eine Web basierte-Jobplattform (nachfolgend: Jobplattform), welche dem Nutzer erlaubt, Auftragsangebote für Freelancer zu veröffentlichen. Die Nutzung der Jobplattform ist nur für volljährige Nutzer vorgesehen. Auftraggeber können ihre Auftragsangebote mit einem entsprechenden Anforderungsprofil einstellen sowie gezielt nach der Eingabe von ihren Anforderungen wie in einer Datenbank nach passenden Freelancern suchen und zu diesen Kontakt aufnehmen. Freelancer können ihre persönlichen Qualifikationen und verfügbare Zeitfenster hinterlegen oder direkt auf entsprechende Auftragsangebote von Auftraggebern reagieren. Der eigentliche Vertragsschluss erfolgt im Rahmen individueller Kommunikation zwischen dem Auftraggeber und dem jeweiligen Freelancer und ist daher nicht Gegenstand dieses Nutzungsvertrages.

2.2 Neben kostenlosen Funktionalitäten bietet QYRAGY dem Auftraggeber auch kostenpflichtige Leistungspakete an. Es kann ein Job-Posting kostenpflichtig vom jeweiligen Nutzer gebucht werden, welches automatisch nach 30 Tagen beendet wird. Nähere Informationen zum Leistungsumfang der angebotenen Pakete können in der App unter "Preise" oder unter www.smartjobr.com/pricing eingesehen werden.

QYRAGY behält sich eine Änderung des Leistungsumfangs der Jobplattform vor.

3. Nutzerkonto

3.1 Um einen Zugang zu den Leistungen von QYRAGY zu erhalten, ist eine kostenlose Registrierung als Nutzer notwendig (Nutzerkonto).

3.2 Um die Leistungen der QYRAGY nutzen zu können, sind die nachfolgenden Voraussetzungen unabdingbar: (1) Der Nutzer ist volljährig; (2) der Nutzer unterhält nur ein Nutzerkonto in der Jobplattform und (3) der Nutzer ist nicht bereits von QYRAGY eingeschränkt, die Dienste zu verwenden. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen.

3.3 Im Rahmen der Registrierung wählt der Nutzer zunächst seinen Status als Auftraggeber oder Freelancer und gibt seinen Namen und eine gültige E-Mail-Adresse ein. Ferner vergibt der Nutzer ein individuelles, ausreichend starkes und sicheres Passwort.

3.4 Im Rahmen der Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB in der jeweils gültigen Fassung als verbindlich an und erklärt sein Einverständnis mit der Veröffentlichung der eingegebenen Auftragsangebote bzw. des eingegebenen Anforderungsprofils in der mobilen App und in der Webbasierten Jobplattform von QYRAGY. Ferner willigt der Nutzer ein, dass QYRAGY den Nutzer unter der angegebenen E-Mail-Adresse kontaktieren darf und, dass QYRAGY Anfragen potentieller Vertragspartner (Freelancer oder Auftraggeber) im Rahmen der App oder per E-Mail an den Nutzer weiterleiten darf.

3.5 QYRAGY gewährt dem Nutzer innerhalb einer Testphase von 30 Tagen ab Einrichtung des Nutzerkontos kostenfrei sämtliche Leistungen. Nach Ablauf der Testphase wird der Account automatisch mit dem Umfang der kostenlosen Basis-Funktionalität weitergeführt.

3.6 Das Nutzerkonto ist nicht seitens des Kunden auf Dritte übertragbar. Eine Übertragung im Rahmen von Corporate Accounts kann auf schriftlichen Antrag seitens QYRAGY vorgenommen werden. Hierfür muss sich der Kunde schriftlich oder in Textform an das Account Management von QYRAGY wenden (contact@smartjobr.com).

3.7 Ändern sich nach der Anmeldung die im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten des Nutzers, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend zu korrigieren. Die Nutzer müssen das selbst gewählte oder zugeteilte Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Nutzer sind verpflichtet, QYRAGY umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.

3.8 QYRAGY ist das Passwort eines Nutzers nicht bekannt und hat auch keine Möglichkeit das einzusehen. QYRAGY wird einen Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

4. Hinweise zum Vertragsschluss des Nutzervertrages

4.1 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den von QYRAGY angebotenen Services stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs, d.h. durch Klicken der Schaltfläche „Registrieren“ und Nutzung des Aktivierungslinks in der von QYRAGY versandten Bestätigungs-E-Mail durch den Nutzer zustande (nachfolgend „Registrierung“) gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages ab. QYRAGY nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und QYRAGY zustande. QYRAGY ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

4.2 Mit der Registrierung versichert der Nutzer, teilnahmeberechtigter Nutzer gemäß den Ziffern 1.2 und 3.2 dieser AGB zu sein. Ferner ist der Nutzer zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet.

4.3 Für den Fall, dass der Nutzer in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird QYRAGY auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.

4.4 Ein Vertrag über kostenpflichtige Zusatzleistungen in Form des Premium-Accounts kommt wie folgt zustande:

Nachdem der Nutzer in seinem kostenlosen Nutzerkonto eingeloggt ist, wechselt dieser auf den Menüpunkt "Preise". Dort kann zwischen verschiedenen Laufzeiten der Premium-Funktionalität gewählt werden. Es folgt eine Weiterleitung an den Apple App Store bzw. den Google Play Store, je nachdem welches mobile Endgerät seitens des Nutzers verwendet wird. Um eine der angebotenen Premium-Funktionalitäten zu erwerben, muss der Nutzer über einen entsprechenden Account im Apple App Store bzw. den Google Play Store verfügen oder einen neuen Account einrichten und sich mit seinem Passwort legitimieren. Der Vertragsschluss erfolgt daher unter Nutzung des Apple App Store bzw. den Google Play Store (In-App Purchase). Mittels der Zahlungsfunktionalitäten der jeweiligen Stores (derzeit: Apple App Store und Google Play Store) wird die Bezahlung abgewickelt.

4.5 Ein Vertrag über kostenpflichtige Zusatzleistungen in Form des Corporate-Accounts kommt ausschließlich im Rahmen individueller Kommunikation zwischen dem Nutzer und QYRAGY zustande. Eine verbindliche Buchung des Corporate-Accounts ist daher im Rahmen der App nicht möglich. Die Abrechnung der Entgelte des Corporate Accounts erfolgt per Rechnung. Die wesentlichen Leistungsmerkmale ergeben sich aus der jeweils gültigen Leistungsübersicht, welche unter www.smartjobr.com zu finden ist.

4.6 Der Vertragstext über die Zusatzleistungen in Form des Corporate-Accounts wird von QYRAGY nicht in der Jobplattform gespeichert und ist daher von dem Kunden nicht über sein Nutzerkonto abrufbar.

4.7 QYRAGY behält sich das Recht vor, einen beliebigen Teil der Services zu ändern oder zu beenden. QYRAGY verpflichtet sich nicht, von dem Nutzer veröffentlichte Informationen und Inhalte zu speichern oder weiterhin anzuzeigen.

QYRAGY ist kein Speicherdienst. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass QYRAGY nicht verpflichtet ist, eine Kopie von Inhalten oder Informationen, die der Nutzer oder andere Personen bereitstellen, verfügbar zu machen und diese zu speichern oder aufzubewahren, soweit nicht durch ein geltendes Recht vorgeschrieben.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1 Das kostenlose Nutzerkonto kann seitens des Nutzers jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung kann durch Erklärung unter Angabe des Mitgliedsnamens an contact@smartjobr.com oder per Post erfolgen an:

QYRAGY GmbH
Aegidientorplatz 2 A
30159 Hannover
Germany

Nach erfolgter Kündigung wird das Nutzerkonto des Nutzers gelöscht und das Vertragsverhältnis ist beendet. Sofern gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen, werden die Nutzerdaten bis zum Ablauf der jeweiligen Frist gespeichert.

5.2 Das beiderseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.

6. Pflichten des Nutzers/Rechteinräumung

6.1 Der Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche über sein Nutzerkonto vorgenommenen Aktionen, es sei denn er hat das Konto geschlossen oder einen Missbrauch gemeldet. QYRAGY ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Nutzers auf etwaige Fehler zu untersuchen oder deren rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. Die Veröffentlichung der Inhalte des Nutzers erfolgt, ohne dass eine Einzelfallprüfung seitens QYRAGY erfolgt.

6.2 Im Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und QYRAGY ist der Nutzer Eigentümer der Inhalte und Informationen, die er an die Jobplattform von QYRAGY übermittelt oder dort veröffentlicht, und er gewährt QYRAGY die folgende nicht-exklusive Lizenz:

Das weltweite, übertragbare und unterlizenzierbare Recht, Informationen und Inhalte, die der Nutzer über die Jobplattform von QYRAGY bereitstellt, ohne weitere Zustimmung seinerseits oder Mitteilung und/oder Entschädigungszahlung an ihn oder an Dritte zu nutzen, zu kopieren, zu modifizieren, zu verteilen, zu veröffentlichen und zu verarbeiten. Diese Rechte sind wie folgt eingeschränkt:

Der Nutzer kann diese Lizenz für spezifische Inhalte beenden, indem er derartige Inhalte aus der Jobplattform löscht oder sein Konto schließt, wobei zu berücksichtigen ist, dass QYRAGY eine angemessene Frist hat, diese Inhalte aus Sicherungs- und sonstigen Systemen zu entfernen.
Obwohl QYRAGY die Inhalte möglicherweise bearbeitet und Änderungen an der Formatierung vornimmt (z.B. Größe, Layout oder Dateityp ändert oder Metadaten entfernt), wird die Bedeutung der Inhalte nicht geändert.

6.3 Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm zur Veröffentlichung eingestellten Inhalte bzw. Auftragsangebote oder Anforderungsprofile (insbesondere Texte, Logos, Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder ihm ein entsprechendes Nutzungs-/Verwertungsrecht eingeräumt worden ist und dass diese Inhalte kein geltendes Recht verletzen. Insbesondere gewährleistet der Nutzer auch, dass die übermittelten Inhalte den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen und ferner auch die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. Dies betrifft im Hinblick auf Auftragsangebote insbesondere auch die Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes.

6.4 Die Versendung von Kontaktnachrichten über die Services von QYRAGY ist ausschließlich zur Anbahnung eines konkreten Auftragsverhältnisses zulässig. Jegliche andere Nutzung, insbesondere zum Zwecke der Versendung von Werbung, ist nicht gestattet. Die Nutzer dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung der Services von QYRAGY erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die Kommunikation im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung der Jobplattform. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen.

Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, die angebotenen Services von QYRAGY nicht zum Verschicken oder zur Übermittlung von unerlaubtem Material zu benutzen. Damit sind insbesondere anzügliche Formulierungen und/oder sexuell explizites Material, einschließlich entsprechender Fotos gemeint. Die seitens des Mitglieds verwandten Texte, Lichtbilder und Profilangaben dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere dürfen diese keine Verleumdungen, Ehrverletzungen, Drohungen oder Belästigungen, keine Obszönitäten und keine Kinderpornografie enthalten.

6.5 Der Nutzer stimmt der Veröffentlichung der von diesem in seinem Profil hinterlegten personenbezogenen Daten zu. Durch Einstellungen im Rahmen des Nutzerkontos kann der Nutzer die Freigaben selbst wie gewünscht anpassen.

6.6 Der Nutzer versichert, die Bestimmungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung und des jeweils geltenden Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.

7. Sanktionen, Sperrung und Kündigung

7.1 QYRAGY kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer im Rahmen der Nutzung der Services von QYRAGY gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt oder wenn QYRAGY ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der weiteren Nutzer vor rechtswidrigen Aktivitäten:

a) Löschen/Sperren von Inhalten und Nutzerkonten

b) Verwarnung von registrierten Nutzern

c) Be-/Einschränkung der Nutzung der Services von QYRAGY

Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt QYRAGY die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.

7.2 QYRAGY kann einen Nutzer endgültig von der Nutzung des Online-Services von QYRAGY ausschließen (endgültige Sperre), wenn der Nutzer

a) bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat,

b) gegen gesetzliche Vorschriften und/ oder die guten Sitten verstößt,

c) andere Nutzer der Services von QYRAGY oder QYRAGY in erheblichem Maße schädigt,

d) ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos.

Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser sich nicht mit einem anderen Nutzerkonto erneut anmelden.

Das Recht der beiderseitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

8. Haftung/ Gewährleistungsausschluss/ Freistellung

8.1 Haftungsausschluss

(i) QYRAGY haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von QYRAGY, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von QYRAGY beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von QYRAGY garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten von QYRAGY. Des Weiteren haftet QYRAGY unbeschränkt für Schäden, die durch QYRAGY oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

(ii) Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet QYRAGY außer in den Fällen der Ziffer 8.1(i) oder 8.1(iii) der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von QYRAGY ausgeschlossen.

(iii) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.2 Haftung bei Virenbefall

QYRAGY übernimmt keine Haftung für Schäden, die ohne das Verschulden von QYRAGY durch Herunterladen, Installation, Speicherung oder Nutzung von Software oder Inhalten der Webseite oder App entstehen. QYRAGY übernimmt keine Haftung für Schäden oder Funktionsstörungen, die von Viren oder sogenannten Würmern verursacht werden.

8.3 Gewährleistungsausschluss

Soweit gesetzlich zulässig, lehnt QYRAGY (i) jedwede konkludente Gewährleistung und Zusicherung ab und (ii) gewährleistet nicht, dass die Services nicht ohne Unterbrechung oder Fehler funktionieren und (iii) stellen die Services (einschließlich der Inhalte und Informationen) „im vorliegenden Zustand“ und „wie verfügbar“ bereit.

8.4 Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht. QYRAGY macht sich von Kunden hinterlegte Inhalte nicht zu eigen und kontrolliert oder aktualisiert die von Kunden hinterlegten Inhalte nicht, so dass der Kunde für die Aktualisierung sämtlicher Daten und Inhalte selbst Sorge zu tragen hat.

8.5 Der Nutzer stellt QYRAGY auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegenüber QYRAGY aufgrund einer behaupteten Rechtsverletzung hinsichtlich schuldhaft durch den Nutzer zur Verfügung gestellter Inhalte geltend gemacht werden, frei.

8.6 Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr. QYRAGY haftet nicht für den technisch bedingten Ausfall der Website oder den Zugang zum Internet.

9. Schlussbestimmungen/Änderung der AGB

9.1 QYRAGY behält sich vor, diese AGB zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden per E-Mail jedem Mitglied mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung zugesandt. Widerspricht ein Mitglied den geänderten Nutzungsbestimmungen, so erlischt die Mitgliedschaft. Die weitere Nutzung der Dienste durch den Nutzer, nachdem QYRAGY die Änderungen an diesen Bedingungen veröffentlicht oder den Nutzer über diese benachrichtigt hat, bedeutet, dass sich der Nutzer mit den aktualisierten Bedingungen einverstanden erklärt.

9.2 Es gilt deutsches Recht als anwendbar. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Hannover.

9.3 Soweit einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

9.4 Im Falle von Abweichungen zwischen der deutschen Fassung und einer Übersetzung hat die deutsche Fassung Vorrang.